D. Salvatorische Klausel

Allgemeine Geschäftsbedingungen für

Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbeingungen (AGBs) oder eines Vertrages einschließlich dieser Klausel unwirksam sein oder werden, oder sollte sie unvollständig sein, so wird die rechtliche Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist sodann durch eine Bestimmung zu ersetzen, die den Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.


 
Quelle: www.amikus-online.de