AGB Inhalte Gesamtübersicht

Präambel

Diese Geschäftsbedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr zwischen der AMIKUS GmbH und dem jeweiligen Kunden. Sie gelten auch dann, wenn der Kunde über eigene Geschäftsbedingungen verfügt und/oder auf solche verweist, es sei denn diese werden vor Aufnahme von Geschäftsbeziehungen schriftlich vereinbart.

Die Unternehmenssprache der AMIKUS GmbH ist DEUTSCH, gemäß der gültigen Amts- und Rechtssprache der Bundesrepublik Deutschland.

Der AGB Punkt B gilt speziell für den Verkauf, Vertrieb und ggfs. Verleih von Handelsgütern / Produkten aus dem Sportsektor (z.B. Fitness / Rad / Skilanglauf / NordicWalking / Inlinskating / Schwimmen), sowie den Bereichen Sport-/ Arbeits-/ Präventionsmedizin und Produktmaßnahmen des betrieblichen Gesundheitsmanagements (BGM) zu.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen aus irgendwelchen Gründen nicht zur Anwendung kommen können, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen für

1. Allgemeine Kostenstruktur / Zahlungsfristen

Für sämtliche durch die AMIKUS GmbH angebotenen Leistungen gültig:

Die AMIKUS GmbH verechnet generell bei allen Leistungen, je angef. 15 Min., jeweils eine Arbeitseinheit (Arbeitsmedizin, bzw. Arbeitssicherheit).

1.1 Für Unternehmen mit Betreuungsvertrag (Bereich Arbeitsmedizin, Arbeitsschutz) durch die AMIKUS GmbH gelten die jeweiligen vertraglichen Bestimmungen und die AGB der AMIKUS GmbH, exclusive Punkt 1.2.
1.1.1 Das Vertragsangebot bezieht sich auf allgemeine Leistungen von Montag bis Donnerstag in der Rahmenzeit von 8:30 -17:00 Uhr und Freitag in der Rahmenzeit von 8:30 -12:00 Uhr (jeweils außer Feiertage).
1.1.2 Arbeitsmedizinische Untersuchungen (ArbMedVV, Eignungen, Personalärztliche Gutachten etc.) werden aus Qualitätssicherungsgründen nur von Montag bis Donnerstag in der Rahmenzeit von 8:30 -15:00 Uhr (Ende der letzten Untersuchung) und Freitag in der Rahmenzeit von 8:30 -12:00 Uhr (Ende der letzten Untersuchung), jeweils außer Feiertage, durchgeführt.
1.1.3 Leistungen außerhalb der jeweiligen Rahmendienstzeiten von Pkt. 1.1.1/1.1.2 müssen von Unternehmen mit Betreuungsvertrag (Bereich Arbeitsmedizin, Arbeitsschutz) gesondert beauftragt werden. Der Zuschlag bei Erbringung von Leistungen außerhalb dieser Rahmeneinsatzzeiten beträgt 25% der jeweils gültigen Vergütungssätze. Die AMIKUS GmbH behält sich bei Anforderung von Leistungen außerhalb der Rahmeneinsatzzeiten das alleinige Entscheidungsrecht zur Erbringung vor.

1.2 Die AMIKUS GmbH verrechnet generell für alle sonstigen Personen / Unternehmen, die keinen Betreuungsvertrag mit der AMIKUS GmbH abgeschlossen haben, bei allen Leistungserbringungen, je angefangener 15 Min., jeweils im

  • Bereich Arbeitsmedizin / BGM (Betriebliches Gesundheitsmanagement) / Sportsektor (B-Trainer) eine Arbeitseinheit a 52,50 €
  • Bereich Arbeitssicherheit eine Arbeitseinheit a 31,25 €

Diesbezüglich eventuell anfallende weitere Laborkosten (z.B. Biomonitoring, Suchtmittelscreening), betrieblich bedingte Impfstoffkosten/Titer Bestimmungen, weitere Materialkosten (z.B. Arbeitsplatz-Biomonitoring, Urkunden, Zertifizierungen, spez. Führerscheine) und weitere Fremdleistungen (z.B. Röntgen) werden soweit möglich direkt zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer mit Pauschalen abgerechnet.

Personen / Unternehmen, die keinen Betreuungsvertrag mit der AMIKUS GmbH abgeschlossen haben, haben als Auftraggeber vor Terminreservierung die Kostenpauschalen als Vorkasse auf das AMIKUS GmbH Konto zu überweisen. Nach Zahlungseingang erfolgt die Terminvereinbarung. Bei Stornierung oder nicht Wahrnehmung des vereinbarten Termins erfolgt keine Rückerstattung der Kostenpauschale durch die AMIKUS GmbH, da das AMIKUS Team an diesen Terminen ausschließlich für den betreffenden Auftraggeber bereitsteht.

1.3 Um langfristig eine übersichtliche Rechnungsstellung zu ermöglichen, erfolgen sämtliche Preisanpassungen immer aufgerundet in fünfzig Cent Schritten.

1.4 Zahlbar sind die Rechnungen sofort ohne Abzug. Mit Rechnungsstellung gilt die geschuldete Leistung für den betreffenden Zeitraum als erbracht.

Zahlungsverzug tritt ein ab 7 Tagen nach Rechnungserhalt (§ 286 II BGB), bzw. vertraglich vereinbarter Frist. Verzugszinsen werden dann automatisch fällig (§ 288 (2) BGB), zzgl. der Porto- und Bearbeitungsgebühren/ Rechnungsfall. Nach Eintritt Zahlungsverzug erfolgt die Einleitung des Mahnverfahrens über die Anwaltskanzlei Dr. Jokisch (Rechtsanwalt GmbH und Forderungsmanagement).

Bei Eintritt von Zahlungsverzug des Auftraggebers, gem. § 286 II BGB und / oder drohendem, bzw. eingeleitetem Insolvenzverfahren, behält sich der Auftragnehmer das Recht vor monatliche Vorauszahlungen zu erheben. Berechnungsgrundlage ist jeweils ein Zwölftel der Gesamtjahreseinsatzstunden des Vorjahres, bzw. ein Zwölftel der vertraglich vereinbarten Jahreseinsatzstunden. Die Rechnungsstellung erfolgt jeweils mit dem höheren Zwölftelanteilergebnis. Leistungserbringung erfolgt dann erst nach Zahlungseingang.

1.5 Alle Preisangaben zzgl. Umsatzsteuer.
Alle Preisangaben jeweils gültig bis 31.12. des laufenden Kalenderjahres.

2. Terminvereinbarungen / Ausfallpauschalen

Generell behält sich die AMIKUS GmbH das Recht vor, gem. § 615 BGB i.V. mit § 296 BGB zu handeln.

  • Der Auftraggeber hat die Termineinbestellung seiner Mitarbeiter in eigener Verantwortung durchzuführen.
  • Als vom Auftragnehmer geleistete Einsatzstunden gelten auch die Ausfallzeiten, die dem Auftragnehmer durch nicht rechtzeitige Absage von Terminen seitens des Auftraggebers oder dessen Mitarbeiter entstehen.
  • Quartalstermine:
    Quartalstermine werden seitens des Auftragnehmers dem betreffenden Auftraggeber vor dem jeweiligen Quartalsbeginn übermittelt. Erfolgt innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Terminlisten keine Stornierung von Terminen durch den Auftraggeber, so gelten diese Termine als verbindlich vereinbart und werden in jedem Fall mit den vereinbarten Einsatzstunden in Rechnung gestellt.
    Der Auftraggeber stellt dann, nach Ablauf der Stornierungsfrist, die rechtzeitige Übermittlung der einzelnen Untersuchungstermine für seine Mitarbeiter sechs Werktage (= eine Woche) vor dem fest geplanten Untersuchungstag (Quartalsterminvergabe) an den Auftragnehmer sicher. Bei Versäumnis oder Ausfall eines Mitarbeiters müssen diese einzelnen Ausfallzeiten / Bereitstellungskosten (Personal / techn. Material) dem Auftraggeber in Rechnung gestellt werden, da das AMIKUS Team an diesen Tagen ausschließlich für den betreffenden Auftraggeber bereitsteht.
  • Sonstige Einzeltermine:
    Sonstige Einzeltermine werden nur in direkter Absprache zwischen dem Arbeitgeber (jeweiligen Ansprechpartner) und dem Auftragnehmer vereinbart. Bei Absage von Terminen, zu denen die Mitarbeiter des Auftraggebers von diesem angemeldet wurden, gilt eine Frist von weniger als vierzehn Werktagen vor dem Termin als nicht rechtzeitig.
    Sollten Mitarbeiter ohne rechtzeitige Stornierung der Termine (14 Werktage vor dem jeweiligen Termin) nicht zu vereinbarten Terminen erscheinen oder werden andere, fest vereinbarte Termine (Begehungen, Meetings etc.) abgesagt, so werden diese Ausfallzeiten (Einsatzstunden, Bereitstellungskosten (Personal/techn. Material)) dem Auftraggeber mit dem aktuellen Stundensatz in Rechnung gestellt.
  • Personen / Unternehmen, die keinen Betreuungsvertrag mit der AMIKUS GmbH abgeschlossen haben, haben als Auftraggeber vor Terminreservierung die Kostenpauschalen als Vorkasse auf das AMIKUS GmbH Konto zu überweisen. Nach Zahlungseingang erfolgt die Terminvereinbarung. Bei Stornierung oder nicht Wahrnehmung des vereinbarten Termines erfolgt keine Rückerstattung der Kostenpauschale durch die AMIKUS GmbH, da das AMIKUS Team an diesen Terminen ausschließlich für den betreffenden Auftraggeber bereitsteht.

3. Fahrtkosten / Reisekosten Personal

  • Fahrtkosten PKW werden mit 0,74 Euro pro Kilometer berechnet
  • Fahrtkosten Bahn werden nach Aufwand weiterberechnet. Mindeststandard: Erste Klasse DB mit Platzreservierung
  • Flugkosten werden nach Aufwand weiterberechnet. Mindeststandard für Auslandsflüge: Premium Economy oder Business Class, je nach Verfügbarkeit.
  • Kosten bei Übernachtungen werden nach Aufwand weiterberechnet. Mindeststandard bei Hotels: 3 Sterne Unterkunft und Verpflegung
  • zusätzlich werden jeweils 55,00 Euro pro Stunde An- / Abreise und Person (Sicherheitsfachkräfte / Assistenzpersonal) in Rechnung gestellt.
  • zusätzlich werden jeweils 96,00 Euro pro Stunde An- / Abreise und Person (Medizinisches Personal / Geschäftsführung) in Rechnung gestellt.

4. Arbeitseinheiten Hotline / E-Mails / Telefonate / Sondertermine

Die AMIKUS GmbH verechnet generell bei folgenden Leistungen, je angef. 15 Min., jeweils eine Arbeitseinheit (Arbeitsmedizin, bzw. Arbeitssicherheit).

  • bei Inanspruchnahme der Hotline (E-Mails / Telefonate)
  • bei Wahrnehmung und Bearbeitung von eingehenden E-Mails außerhalb der Vorort Termine
  • bei Wahrnehmung und Bearbeitung von eingehenden Telefonaten außerhalb der Vorort Termine
  • bei Wahrnehmung und Bearbeitung von Schriftverkehr außerhalb der Vorort Termine
  • bei Wahrnehmung von Verwaltungstätigkeiten außerhalb der Vorort Termine
  • bei Wahrnehmung von Sonderterminen Vorort oder im Institut

5. E-Mail Verkehr

Die AMIKUS GmbH weist bei E-Mails generell auf folgende Punkte hin:

  • Diese E-Mail enthält vertrauliche und / oder rechtlich geschützte Informationen. Wenn Sie nicht der richtige Adressat sind oder diese E-Mail irrtümlich erhalten haben, informieren Sie bitte sofort den Absender und löschen Sie diese Mail.
  • Das unerlaubte Kopieren sowie die unbefugte Weitergabe dieser Mail ist nicht gestattet.
  • Ein- und ausgehende E-Mails werden ausschließlich für Zwecke des Datenschutzes unter Einhaltung gesetzlicher Vorschriften überwacht.
  • Obwohl die AMIKUS GmbH entsprechende Sicherheitsvorkehrungen getroffen haben, sollten Sie nicht annehmen, daß diese Nachricht frei von Viren oder Schadprogrammen ist.
  • Die AMIKUS GmbH übernimmt keinerlei Haftung für durch E-Mail übertragene Schadprogramme.

6. Datenschutz / EDV Klausel/ Internetpräsenz

6.1 Datenspeicherung
Die zur Abwicklung des bestehenden Vertragsverhältnisses erforderlichen Daten werden beim Auftragnehmer mit Hilfe elektronischer Datenverarbeitung (EDV) im Rahmen der Zweckbestimmungen dieses Vertrages – unter Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen – gespeichert und gehen in den Besitz und das Eigentum der AMIKUS GmbH über.

6.2 Datenverarbeitung
Die AMIKUS GmbH ist berechtigt alle zur Erfüllung des Vertrages notwendigen Daten mit Hilfeelektronischer Datenverarbeitung (EDV) frei von Weisungen, in eigener Verantwortung, eigener Entscheidung und im eigenen Namen unter Beachtung der einschlägigen Gesetze und Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten, insbesondere derjenigen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und der Datenschutz Grundverordnung (DSGVO), zu erheben, zu speichern, zu verändern, zu übermitteln oder sonst zu nutzen.
Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses verbleiben die gespeicherten Daten gem. Pkt. 6.1 bei der AMIKUS GmbH und werden nicht an Dritte oder den Auftraggeber weitergegeben.

6.3 Datenschutz
Die AMIKUS GmbH sichert zu, die mit der Datenverarbeitung befassten Personen gem. §5 BDSG auf das Datengeheimnis zu verpflichten, die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften und Gesetze zu überwachen und die erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen im Sinne des §9 BDSG, insbesondere auch zur ärztlichen Schweigepflicht zur Sicherstellung der in der Anlage zum BDSG bestimmten Ziele zu treffen. Auch die Einhaltung der ärztlichen Schweigepflicht wird zugesichert, soweit diese zur Geltung kommt.

6.4 Datenverarbeitung durch Dritte
Die AMIKUS GmbH ist berechtigt, die zur Erfüllung des Vertrages erforderlichen Daten auch durch Dritte verarbeiten zu lassen (z.B. Datenweitergabe an Laboreinrichtungen).

6.5 Datenschutz durch den jeweiligen Arbeitgeber/Auftraggeber
Der jeweilige Auftraggeber stellt bei einer Betreuung im Betrieb geeignete Räume zur Verfügung. Der Arbeitsplatz hat als Büro-/Bildschirmarbeitsplatz der jeweils aktuellen Gesetzes- und Verordnungslage, sowie dem aktuellen Stand der Technik/Ergonomie (z.B. derzeit elektrisch höhenverstellbarer Steh-/Sitzbürotisch) zu entsprechen.
Außerdem müssen generell, gemäß Strafgesetzbuch (StGB), Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Datenschutz Grundverordnung (DSGVO), die Einhaltung der Persönlichkeitsrechte und des Datenschutzes des jeweiligen Probanden seitens des Arbeitgebers sichergestellt sein.
Entsprechend müssen z.B. Schallschutz-, Raumklima-, Sichtschutz-, Türschließmaßnahmen umgesetzt sein und Toiletten (in unmittelbarer räumlicher Nähe) vorhanden sein.

Ist dies nicht möglich, werden im Betrieb nur die Aufgaben, wie Betriebsbegehungen, Arbeitsplatzbesichtigungen, Teilnahme an Sitzungen usw. erfüllt.
Bei Bedarf entscheidet der Datenschutzverantwortliche der AMIKUS GmbH in Rücksprache mit dem zuständigen Arbeitsmediziner der AMIKUS GmbH.

6.6 Datenschutzerklärung bei Zugriff auf unsere Internetpräsenz, gem. den Vorgaben des Art. 13 Abs. 1 der DSGVO

  • Angaben zum Ansprechpartner für Datenschutzfragen:
    Geschäftsleitung: Frau Ingrid Seltsam
    Schlesische Str.129 94315 Straubing
    E-Mail: info@amikus-online.de
  • Was passiert bei Zugriff auf unsere Internetpräsenz?
    Wenn Sie auf unsere Webseite zugreifen, werden automatisch Informationen erfasst. Diese sog. Server-Logfiles beinhalten die Art des Webbrowsers, das verwendete Betriebssystem, den Domainnamen Ihres Internet Service Providers und andere ergänzende Informationen. Ein Rückschluss auf Ihre/eine Person ist ausgeschlossen. Diese Informationen sind technisch notwendig, um von Ihnen angeforderte Inhalte von Webseiten korrekt auszugeben und werden durch die Technik erzwungen. Anonyme Informationen dieser Art werden von uns statistisch ausgewertet, und dienen dazu unseren Internetauftritt und die Technik zu optimieren.
  • Was geschieht bei Registrierung auf unserer Webseite?
    Bei Nutzung unserer personalisierten Leistungen werden einige personenbezogene Daten erhoben, wie Name, Anschrift, Kontakt- und Kommunikationsdaten wie Telefonnummer und E-Mail-Adresse. Sind Sie bei uns registriert, können Sie auf Inhalte und Leistungen zugreifen, die wir nur registrierten Nutzern anbieten. Angemeldete Nutzer haben zudem die Möglichkeit, bei Bedarf die bei Registrierung angegebenen Daten jederzeit zu ändern oder zu löschen. Auf Wunsch erteilen wir Ihnen darüber hinaus jederzeit Auskunft über die von uns über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten. Die Daten können auf Ihren Wunsch berichtigt bzw. gelöscht werden, soweit keine gesetzlichen oder satzungsmäßigen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
  • Leistungen die berechnet werden:
    Sollten Sie die auf unserer Webseite angebotenen kostenpflichtigen Leistungen und Dienste nutzen wollen, müssen wir zu Abrechnungszwecken und aus Sicherheitsgründen unter Umständen weitere Daten von Ihnen erheben. Regelmäßig geht es hier um Ihren Namen, eine gültige E-Mail-Adresse und gegebenenfalls auch Ihre Anschrift und Ihre Telefonnummer sowie je nach Einzelfall um weitere Informationen. Es kann dabei auch um Inhalte gehen, die uns eine Überprüfung der angegebenen Daten erlauben, wie etwa Ihre Inhaberschaft bezüglich der angegebenen E-Mail-Adresse. Wir müssen aus rechtlichen Gründen sicherstellen, dass Sie die angebotenen Leistungen tatsächlich empfangen möchten, und wir Ihnen die Leistung ordnungsgemäß in Rechnung stellen können.
  • Die Daten eines Kontaktformulars:
    Treten Sie per E-Mail oder Kontaktformular mit uns in Kontakt, werden die von Ihnen gemachten Angaben zum Zwecke der Bearbeitung der Anfrage sowie für mögliche Anschlussfragen gespeichert.
  • Löschung bzw. Sperrung der Daten:
    Die EU-DSGVO und das BDSG sehen eine grundsätzliche Datenvermeidung und Datensparsamkeit vor. Personenbezogene Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies zur Erreichung der genannten Zwecke erforderlich ist oder wie es die vom Gesetzgeber oder die satzungsmäßigen Vorgaben der Speicherfristen verlangen. Sind die Zwecke des jeweiligen Vorganges erfüllt, bzw. der Ablauf der Frist ist gegeben, werden die entsprechenden Daten routinemäßig und entsprechend aller gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.
  • Rechtmäßigkeit der Verarbeitung:
    Ergibt sich aus dem Umstand, dass
    • Die betroffene Person ihre Einwilligung zu der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten für einen oder mehrere bestimmte Zwecke gegeben hat,
    • die Verarbeitung für die Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist.
    • die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der der Verantwortliche unterliegt. ( z.B. Steuergesetz/AO)
  • Evtl. künftige Verwendung von Google Analytics:
    Diese Webseite nutzt künftig evtl. Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (folgend: Google). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, also Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite durch Sie ermöglichen. Die durch das Cookie erzeugte Information über Ihre Nutzung dieser Webseite wird in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Aufgrund der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf diesen Webseiten, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Webseite wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Webseite auszuwerten, um Reports über die Webseitenaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Webseitennutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Webseitenbetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.
    Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Webseite vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Webseite bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: Browser-Add-on zur Deaktivierung von Google Analytics.
    Es wird zusätzlich ein Op-out-Cookie von Google angeboten, dieser ist erreichbar über den Link https://www.datenschutzbeauftragter-info.de/fachbeitraege/google-analytics-datenschutzkonform-einsetzen/ Einsatz wird empfohlen.
  • Evtl. künftige Verwendung von Google Maps:
    Diese Webseite verwendet künftig evtl. Google Maps API, um geographische Informationen visuell darzustellen. Bei der Nutzung von Google Maps werden von Google auch Daten über die Nutzung der Kartenfunktionen durch Besucher erhoben, verarbeitet und genutzt. Nähere Informationen über die Datenverarbeitung durch Google können Sie den Google- Datenschutzhinweisen entnehmen. Dort können Sie im Datenschutzcenter auch Ihre persönlichen Datenschutz-Einstellungen verändern.
    Ausführliche Anleitungen zur Verwaltung der eigenen Daten im Zusammenhang mit Google- Produkten finden Sie hier.
  • Ihre Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Sperre, Löschung und Widerspruch:
    Sie haben das Recht, jederzeit Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Ebenso haben Sie das Recht auf Berichtigung, Sperrung oder, abgesehen von der vorgeschriebenen Datenspeicherung zur Geschäftsabwicklung, Löschung Ihrer personenbezogenen Daten.
    Damit eine Sperre von Daten jederzeit berücksichtigt werden kann, müssen diese Daten zu Kontrollzwecken in einer Sperrdatei vorgehalten werden. Sie können auch die Löschung der Daten verlangen, soweit keine gesetzliche Archivierungsverpflichtung besteht. Soweit eine solche Verpflichtung besteht, sperren wir Ihre Daten auf Wunsch.
    Sie können Änderungen oder den Widerruf einer Einwilligung durch entsprechende Mitteilung an uns mit Wirkung für die Zukunft vornehmen.
  • Beschwerderecht:
    Um das Beschwerderecht wahrzunehmen besteht grundsätzlich die Möglichkeit sich an den „Landesbeauftragten für den Datenschutz und Informationsfreiheit Bayern“ zu wenden.
  • Änderung unserer Datenschutzbestimmungen:
    Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung gelegentlich anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen, z. B. bei der Einführung neuer Services. Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklärung.

Diese “Datenschutzerklärung bei Zugriff auf unsere Webseite” wurde auch unter Verwendung des Datenschutzerklärungs-Generators der activeMind AG erstellt.

B Warenhandel / Verleih: Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingungen

B.1. CEP medi GmbH & Co. KG / Via Nova Naturprodukte GmbH

  1. Geltungsbereich
    Die AMIKUS GmbH ist offizieller Vertriebspartner der medi GmbH & Co. KG (Hersteller von medizinischen Hilfsmitteln und Gesundheitsprodukten CEP) und der Via Nova Naturprodukte GmbH (Nahrungsergänzungsmittel). Für die Geschäftsbeziehung gelten die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland in der am Vertragstag gültigen Form, im Übrigen die AGB der AMIKUS GmbH. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt die Firma AMIKUS GmbH nicht an. Sie widerspricht ihnen ausdrücklich.
  2. Abschluss
    Die evtl. Darstellung der Produkte im Internet stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Online-Information dar. Nur durch eine persönliche Bestellung mündlich oder schriftlich bei einem unserer Mitarbeiter geben Sie eine verbindliche Bestellung der georderten Waren ab. Da es sich um Artikel handelt, die entweder maßangemessen werden oder Nahrungsergänzungsmittel (verderbliche Ware) sind und speziell für den jeweiligen Kunden bestellt werden, ist ein Kaufrücktritt ausdrücklich nicht möglich (s. Widerrufsrecht). Eine Bestellung ist nur für Kunden mit Hauptwohnsitz in Deutschland möglich.
  3. Lieferung
    Die Auslieferung der Ware erfolgt nach Zahlungseingang per Paketdienst oder Spedition, bzw. persönliche Abholung durch den Kunden. Die AMIKUS GmbH ist in begründeten Fällen zu Teillieferungen berechtigt. Die Ware ist während des Transports durch die Versicherung des Paketdienstes oder der Spedition versichert.
  4. Zahlungsarten
    Der Rechnungsbetrag ist sofort vor Lieferung als Vorkasse wahlweise per Barzahlung, Rechnung oder Sofortüberweisung zu zahlen.
    Bei persönlicher Abholung ist vorab ein Abholungstermin zu vereinbaren. In diesem Fall entfallen Liefer- oder Versandkosten. Der reguläre Abholungsort ist der Firmensitz der AMIKUS GmbH in Straubing. Andere Abholungsorte sind im Einzelfall zu vereinbaren, wobei sich die AMIKUS GmbH das Recht vorbehält diesem Ansinnen zu widersprechen.
    Die Lieferung per Paketdienst oder Spedition erfolgt zu Lasten des Kunden innerhalb Deutschlands. Lieferungen ins Ausland werden nicht durchgeführt.
    Die aktuellen Verpackungs- und Versandkosten sind unter dem Link: Liefer-/Versandkosten einzusehen.
    Bei Zahlung erfolgt die Belastung Ihres Kontos vor Bestellung der Ware bei der medi GmbH & Co. KG und Via Nova Naturprodukte GmbH.
  5. Eigentumsvorbehalt
    Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung inklusive der in Rechnung gestellten Verpackungs- und Versandkosten Eigentum der AMIKUS GmbH.
  6. Rücksendung
    Paketversandfähige Sachen sind auf ihre Gefahr zurückzusenden. Die Rücksendungskosten gehen zu Lasten des Bestellers. Bei persönlicher Rückgabe ist vorab ein Rückgabetermin zu vereinbaren. Der reguläre Rückgabeort ist der Firmensitz der AMIKUS GmbH in Straubing.
  7. Links
    Die AMIKUS GmbH übernimmt für Inhalte fremder Websites, zu denen eine Verlinkung besteht, keine Verantwortung oder Haftung und distanziert sich von den dortigen Inhalten. Das gilt auch für auf diese Website übernommenen Abbildungen und Beschreibungen von Produkten der medi GmbH & Co. KG und Via Nova Naturprodukte GmbH, sofern diese von Herstellern oder anderen Dritten zur Verfügung gestellt wurden. Ansonsten bleibt der Haftungsausschluß des Impressums der AMIKUS GmbH gültig.
  8. Recht und Gerichtsbarkeit
    Für im Geltungsbereich dieser AGB abgeschlossene Verträge gilt Deutsches Recht.
    Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Diese steht Ihnen ab dem 15. Februar 2016 unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ vollumfänglich zur Verfügung.
  9. Erfüllungsort
    Erfüllungsort für alle vertraglichen Verpflichtungen ist Straubing.
  10. Schlussbestimmungen
    Nebenabreden, Ergänzungen oder Änderungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für den Abschluss eines etwaigen Aufhebungsvertrages.
    Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Liefervertrages im Übrigen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich vielmehr in einem derartigen Fall eine wirksame oder durchführbare Bestimmung anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung zu setzen, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien so weit wie möglich entspricht.
  11. Vertragssprache ist Deutsch.

B.1.1. Widerrufsrecht

Bitte beachten Sie jedoch, dass unsere Artikel ausnahmslos zu den Artikeln gehören, die unter den Ausschluss- bzw. Erlöschensgründen genannt sind.
Aus formal juristischen Gründen müssen wir Sie denoch auf das Widerrufsrecht hinweisen.
Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag,

  • an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden;
  • an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden;
  • an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (AMIKUS GmbH, Schlesische Str. 129, 94315 Straubing) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

B.1.2. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Die Rücksendung ist für Sie, unabhängig vom Bestellwert, kostenfrei. Die Verpflichtungen zur Rücksendung empfangener Waren ist von Ihnen innerhalb von 14 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung, maximal 30 Tage nach Erhalt der Ware, zu erfüllen. Die Verpflichtung zur Rückzahlung erhaltener Zahlungen ist von uns innerhalb von 14 Tagen nach Empfang der Widerrufserklärung zu erfüllen. Bis zum Eingang der zurück zu sendenden Waren bei uns haben wir ein Zurückbehaltungsrecht an den von Ihnen gezahlten Beträgen.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

B.1.3. Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
  • zur Lieferung von Waren (z.B.: Bei Produkten der Via Nova Naturprodukte GmbH),
    • die schnell verderben können
    • und/oder die gewisse Lagerungsbedingungen (Kälte-, Hitzelabil) benötigen
    • und/oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde
  • zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
  • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
    Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
  • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde; zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
  • zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

B.2. Verleih oder zeitlich begrenztes Nutzungsrecht bei Sportgeräten, Übungsmaterialien und /oder Fitnessgeräten

  1. Sämtliche Materialien / Gerätschaften / elekronischen Geräte / Sportgeräte verbleiben immer im Eigentum der AMIKUS GmbH, unbeschadet der Länge der Verleihzeit oder des zeitlich begrenzten Nutzungsrechtes.
  2. Ausgabe und Rückgabeort sind jeweils die AMIKUS GmbH, Schlesische Str. 129, 94315 Straubing. Der Nutzer hat alle Gegenstände zum vereinbarten Rückgabetermin dort abzugeben
  3. Die Nutzungsberechtigung wird jeweils im Einzelfall von der AMIKUS GmbH geprüft. Ein genereller Anspruch auf Nutzung der angebotenen oder auf dieser Webseite dargestellten Produkte besteht nur nach Prüfung und Zustimmung durch die AMIKUS GmbH.
  4. Die AMIKUS GmbH behält sich das Recht vor eine Ausleihgebühr oder ein Nutzungsentgelt zu erheben.
  5. Im Bedarf (Sportgeräte / Fitnessgeräte) ist seitens Nutzer eine Kaution zu hinterlegen, diese wird nach mangelfreier Rückgabe des ausgeliehenen Produktes dem Kunden wieder erstattet. Bei Verlust oder aufgetretenen Schäden oder Mängeln am genutzten Produkt behält sich die AMIKUS GmbH das Recht vor, bis zum Abschluß der Reparatur oder Neuerwerb, den fälligen Betrag von der Kaution inkl. aller angefallenen Kosten einzubehalten. Bei irreparablen Schäden ist jeweils der aktuelle Neupreis des Artikels / Produktes vom Nutzer zu erstatten. Sollte es diesen Gegenstand nicht mehr geben, so ist der Preis des entsprechenden Nachfolgemodells zum jeweils aktuellen Datum Berechnungsgrundlage und zu erstatten. Sollte das Gerät nicht mehr erhältlich sein, wird die komplette Kaution einbehalten.
  6. Der jeweilige Nutzer erkennt bei Übernahme der Gerätschaften unwiderruflich diese Bestimmungen an.

C. Copyright

Das Copyright für veröffentlichte oder Auftraggebern zur Verfügung gestellten, von der AMIKUS GmbH selbst erstellten Objekten bleibt allein bei der AMIKUS GmbH. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen oder die Weitergabe an Dritte ist ohne ausdrückliche Zustimmung der AMIKUS GmbH nicht gestattet. Inhalt und Form von Vertragsangeboten oder Verträgen sind urheberrechtlich geschützt. Daten oder Auszüge daraus dürfen nur mit Zustimmung der Rechtsinhaber verwendet werden.
© 2012 – 2018 AMIKUS GmbH

D. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbeingungen (AGBs) oder eines Vertrages einschließlich dieser Klausel unwirksam sein oder werden, oder sollte sie unvollständig sein, so wird die rechtliche Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist sodann durch eine Bestimmung zu ersetzen, die den Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

Alle Preisangaben zzgl. Umsatzsteuer.
Alle Preisangaben jeweils gültig bis 31.12. des laufenden Kalenderjahres.


 
Quelle: www.amikus-online.de